Gibt es noch Meinungsfreiheit in Deutschland?

10.7.2023
von Rudi

Was heißt Meinungsfreiheit?

Wie nimmt man am Diskurs zu einem wichtigen Thema teil, wenn man seine Meinung nicht äußern darf?

Gar nicht? Zieht man sich friedlich zurück? … Was bedeutet Meinungsfreiheit?

Meinungsfreiheit ist, die eigene Meinung frei, offen und überall sagen zu dürfen. Darin stimmen die meisten wohl noch mit mir überein. Doch damit ist die Meinungsfreiheit nicht annähernd umfassend umschrieben.

Meinungsfreiheit ist auch, die Meinung anderer zu akzeptieren. Da hört das Selbstverständnis für viele Menschen leider schon auf, denn andere Meinungen als die eigene, will man zumindest heute oftmals nicht mehr akzeptieren. Leider ist das Schwerste an der Meinungsfreiheit, die Meinung der anderen auszuhalten und sich mit ihr auseinanderzusetzen.

Doch zur Meinungsfreiheit gehört mehr, viel mehr, nämlich etwas Grundsätzliches, was es in diesem Land leider kaum mehr gibt: Man muss sich eine Meinung auch bilden können. Die Basis dafür wäre eine Medienlandschaft, die alles neutral infrage stellt, sachlich und kritisch recherchiert, bei Gelegenheit bohrende Fragen stellt und immer auf der Suche nach der Wahrheit ist. Ach ja, und objektiv sollten die Medien selbstverständlich auch berichten.

Dass Politiker andere, für sie unangenehme Meinungen unterdrücken wollen, ist nichts Neues. Lt. Grundgesetz werden die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film gewährleistet – eine Zensur findet nicht statt. Außerdem hat man das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Dass man in den sozialen Medien frei und offen seine Meinung von sich geben kann, ist (wäre) gelebte Meinungsfreiheit. Dass diese Meinungen zensiert, gelöscht oder sogar mit Strafe bedroht werden, ist gelebte Diktatur. Meinungen sind natürlich etwas anderes als Beleidigungen, aber das ist ein anderes Thema. Unerwünschte Meinungen als Beleidigungen oder Hassbeitrag darzustellen, ist auch etwas anderes.

Doch das Aushöhlen des Grundgesetzes ist in diesem Land in vollem Gang. Wer in letzter Zeit mal versucht hat, seine Meinung kundzutun, wenn sie kritisch im Hinblick auf die Corona-Impfung oder zum Krieg in der Ukraine ausfiel, der hat erfahren, dass dieses Grundrecht mit Füßen getreten wird. Wer sein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausüben wollte, wurde bisweilen mit brutaler Polizeigewalt daran gehindert. Wer sich aus frei zugänglichen Quellen wie beispielsweise Telegram informieren will, hat erfahren müssen, dass man diesen Dienst verbieten will und alle Mitglieder dort per se diffamiert. Die Inhalte dort werden als unwahr bezeichnet, sind angeblich schlecht recherchiert, falsch und von Nazis geschrieben. Millionen von Nazimachern schlagen hier alle in die gleiche Kerbe – ganz vorneweg die Mainstreammedien.

Den Politikern selbst könnte man mit gut recherchierter Kritik und passenden Fragen und mit der Präsentation von Fakten sicherlich Paroli bieten. Die Politiker sind nichts ohne die Medien, aber sie sind verdammt mächtig mit den Medien – wenn sie ihnen den Rücken stärken.

Robert Habeck hat es unumwunden vor laufender Kamera zugegeben: Als Politiker sieht er sich Machtinteressen verpflichtet – das ist nun einmal so, sagt er. Welchen Machtinteressen er sich verpflichtet fühlt, hat er nicht gesagt. Das Volk, das ihn gewählt hat, kommt bei ihm offensichtlich nicht vor.

Durch eine Anfrage der AfD ist publik geworden, dass die Regierung Millionenbeträge ausgibt, um Journalisten zu bezahlen – so stirbt die neutrale Medienlandschaft und damit die Möglichkeit für die Bürger, sich objektiv eine neutrale und kritische Meinung zu bilden. Das jedoch schockiert wahrscheinlich die wenigsten, ich zumindest glaube fest, dass es noch nie anders gewesen ist.

Aber selbst die korruptesten Politiker können nicht alle Medien kaufen und kontrollieren, denke ich. Es muss also noch mehr geben, was die Mainstreammedien zum Mainstream macht und sie dazu veranlasst, unisono alle das gleiche zu schreiben und jegliche Kritik an die Politik vergessen lässt. Es offenbaren sich hier viele Möglichkeiten, könnte man dem kriminalistisch auf den Grund gehen. Folge der Spur des Geldes, wäre sicher ein erster, sinnvoller Ansatz.

Aber die Gründe für den Gleichschritt dessen, was die Medien berichten, was sie zum Mainstream macht, sind wahrscheinlich vielschichtig. Wer sind die Autoren und Journalisten, die die Artikel und Berichte schreiben? Wo sind sie angestellt? Wer bezahlt sie? Was ist mit ihren Vorgesetzten? Was wird von den Autoren erwartet? Haben sie Journalismus studiert? Was wurde ihnen dort beigebracht? Wem gehören die Zeitungen, der Rundfunk, die Sendeanstalten? Wer kontrolliert hier? Sind die Autoren und Journalisten nur deshalb an der Stelle, wo sie sitzen, weil sie einer gewissen Gesinnung zugetan sind? Müssen sie schreiben und sagen, was ihnen von oben auferlegt wird? Oder kommt es aus ihrem Selbstverständnis heraus? …

Alles Bullshit, solche Fragen. Wer sich ernsthaft um Fakten bemüht, merkt schnell, dass mit der Medienlandschaft etwas ganz und gar nicht stimmt.

Schon Peter Scholl-Latour (deutsch-französischer Journalist) wusste über die Presse wie folgt zu berichten:

Die Freiheit der Presse im Westen ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu veröffentlichen.

Hier offenbart sich bereits eine Erklärung für die Basis der Mainstream-Mache. Herr Scholl-Latour hat es so formuliert: Ca. 200 reiche Leute bestimmen, welche Schlagzeilen und Informationen wir lesen, hören oder sehen sollen. Es sind keine einfachen Leute aus dem Volk, es sind reiche Menschen.

Ich bin ein Befürworter der Volksabstimmung, wie sie beispielsweise in der Schweiz praktiziert wird. Aber was ist eine solche Volksabstimmung wert, wenn das Volk nicht neutral über das Für und Wider informiert wird?

Schlimm, wirklich erschreckend aber sind die Massen von Menschen, die fast schon im vorauseilenden Gehorsam jedes Wort, jede Zeile, jedes Bild glauben, das sie lesen, hören oder sehen. Das allein wäre ja noch zu verkraften, aber leider werden diese Menschen zu millionenhaft auftretenden Nazimachern, sobald ihnen jemand etwas anderes erzählen will, etwas anderes als das, was sie gelesen, gehört oder im Fernsehen gesehen haben. Es ist offensichtlich wirklich einfacher, die Leute zu belügen, als ihnen die Wahrheit zu sagen.

Die Kriminalisierung der Wahrheit

Politisch erhalten die Medien volle Rückendeckung. So werden Gesetze geplant und erlassen, die unerwünschte Meinungen zensieren, sie als Hetze deklarieren und sie sogar unter Strafe stellen. Ein solches Vorgehen des Staates ist nichts anderes als die Kriminalisierung der Wahrheit. Vor Kurzem ging es durch die Medien, dass ein Politiker der AfD mit einer Klage konfrontiert wird, weil er wohl die Wortwahl „Alles für Deutschland“ gesagt hat – das wäre Nazijargon.

Wenn man in diesem Land nicht mehr alles für Deutschland tun darf und das nicht mehr so nennen darf, was sagt das darüber aus, wo dieses Land steht? Wenn ein Nazi damals mal ein Brötchen gegessen hat, darf man dann heute auch kein Brötchen mehr essen, ohne zum Nazi gemacht zu werden? Wem solche Gedanken im Kopf herumschwirren, dem sage ich: „Nazis haben damals geatmet. Also …“

Was wollen uns Politiker sagen, wenn man nicht mal mehr alles für Deutschland geben darf?

Wörter unterliegen keinem Eigentumsrecht. Erschaffene Werke, Romane, Drehbücher, Lieder, die allesamt mit Wörtern gefüllt sind, so etwas schon. Man kann Wörter als Zitat wiedergeben, wenn man den Ursprungsgeber kennt. Aber wer wollte mich daran hindern, nach einem gewonnenen Wettkampf zu sagen: „Ich kam, sah und siegte.“ Auch die berühmten Worte von Götz von Berlichingen unterliegen keinem Eigentumsrecht. Jeder kann sie bei Bedarf benutzen. Benutzt man Wörter, um zu lügen, so sind die Wörter nicht verboten, nur der Sachverhalt ist anders. Aus den Wörtern sind so Worte geworden, denen ein Inhalt innewohnt, mit dem man etwas von sich geben will, nämlich eine Lüge.

Es gibt so viele Wörter, die die Menschen seit Anbeginn der Menschheit von sich gegeben haben – niemand darf Wörter verbieten, nur weil sie mal jemand anderes gesagt hat. Man darf niemanden verunglimpfen, was ja auch mit Worten geschieht. Worte können wie eine Waffe sein, auch tödlich – keine Frage. Wenn Robert Habeck frei heraus zugibt, irgendwelchen Machtinteressen zu dienen, die nichts mit dem Volk und seinem Ministereid zu tun haben, dem er eigentlich verpflichtet sein müsste, passiert ihm ja auch nichts. Wenn ich historische Worte benutze, etwa: „Wer hat dieses Land verraten – Sozialdemokraten!“, dann kann das ein Zitat sein, eine Lüge, die Wahrheit, eine umwerfende Erkenntnis, meine persönliche Meinung … Alles Mögliche kann man diesen Wörtern nachsagen, aber es handelt sich ganz sicher nicht um einen Missbrauch von Wörtern. Ein Missbrauch wird es, wenn jemand die Wiedergabe gewisser Wörter zu einem Unrecht erklärt. Der Missbrauch geht dann allerdings von den Personen aus, die die Wiedergabe entsprechender Wörter zu einem Missbrauch erklären. Wörter sind frei wie die Luft zum Atmen. Wer mir Wörter verbieten will oder mich dafür bestrafen will, wenn ich sie sage, der raubt mir meine Freiheit. Wer mir meine Freiheit raubt, der ist mein Feind, ganz besonders, wenn er in der Regierung sitzt und dort seine Macht missbraucht.

Man kann es mit der Mistgabel fühlen, wie sehr in diesem Land die Angst bereits um sich gegriffen hat, dass man etwas Falsches sagen könnte, etwas, wofür man mit Repressalien rechnen muss. Aber deshalb nichts mehr zu sagen und besser zu schweigen, das wäre der freiwillige Verzicht auf die Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit versus Meinungsmache

Es ist eine Sache, dass die Mainstreammedien nicht neutral und objektiv berichten und die Leser für ihre Meinungsbildung nicht mit den erforderlichen und objektiven Informationen versorgt werden. Das, was daraus folgt, ist aber nicht damit abzutun, dass die Medien schlecht recherchiert haben und unzureichend informieren. Die Wahrheit ist, dass die Medien ihre Informationen gezielt so aufbereiten und massenhaft im Gleichschritt verbreiten, dass damit beim Leser eine Meinung „erzeugt“ wird – eine von den Medien gewollte Meinung. Medien werden als die Vierte Macht im Staat bezeichnet. Wer Macht hat, kann sie auch missbrauchen, was in diesem Land mittlerweile Usus ist, wovon ich fest überzeugt bin. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, aber den Medien steht eine eigene Meinung nicht zu. Der Grund, weshalb die Menschen eine Zeitung lesen oder sich die Nachrichten anschauen, ist nicht, dass man sich über eine bestimmte Meinung informieren möchte. Der Grund ist in der Regel, dass man sich objektiv über Themen informieren möchte.

Okay, wer ohne nachzudenken die Medien verfolgt und gar nicht auf die Idee kommt, mal etwas zu hinterfragen, der merkt überhaupt nicht, wie man ihn belügt, ihm etwas verschweigt oder ihn mit einer vermeintlichen Logik aufs Glatteis führt. Alle anderen stellen sich diverse Fragen, wenn sie mit Informationen konfrontiert werden. Ein Beispiel:

Das Auf und Ab der Temperaturen in den letzten 100.000 Jahren ist belegt. Es gab Eiszeiten und es gab warme Perioden. Es gibt Wissenschaftler (z.B. Professor Jørgen Peder Steffensen – siehe Videobeitrag), die anhand von unzähligen tiefen Bohrungen nach Klimanachweisen forschen – Paläoklimatologie oder Klimaarchäologie nennt man diese Forschungsgebiete. Sie zu ignorieren, ist zum Standard geworden. So weiß man, dass der kälteste Zeitpunkt der letzten 10.000 Jahre auf das Jahr 1875 fällt. Ab da steigen die Temperaturen und das CO2 auf natürliche Weise wieder an und das Klima geht in die nächste Wärmezeit über – ein Auf und Ab, das die Natur schon immer allein geregelt hat. Egal, wie viele Experten etwas anderes behaupten, das sind Fakten, die verschwiegen oder manipuliert werden. Ja, man wird manipuliert, wenn man den Startpunkt der Klimakrise auf das Jahr 1875 legt, sie als menschengemacht darstellt und die Zeit davor ausblendet oder erforschte Fakten dazu manipuliert wiedergibt. Diese vorsätzliche Manipulation ist eine Sache, etwas anderes ist es, wenn unzählige Menschen blind glauben, was die Medien uns vorbeten. Doch die Erde ist nie eine Scheibe gewesen, egal, wie viele Menschen das behauptet haben.

Da das Klima-Thema überall so massiv gepuscht wird, möchte ich hier noch ein paar Fakten hinzufügen:

Das antarktische Eis ist seit 2009 um 661 Gigatonnen bzw. flächenmäßig um sage und schreibe 5.305 km² angewachsen. Das sagen keine rechten Verschwörungstheoretiker, sondern die Geowissenschaftler der European Geosciences Union (EGU), welche wohl eher als unverdächtig gilt.

Für all die Klimajünger, die das Selber-Denken nicht gelernt haben: Wenn der permanent beschworene Klimawandel wirklich in der Form existieren würde, wie man es uns erzählt, dann wären Eismassen abgeschmolzen und nicht neu entstanden.

Und noch ein kleiner Gedankenanstoß für diejenigen, denen schon der Glaube an eine Klimaerwärmung das Herz erwärmt: Wärmeres Wetter bedeutet immer auch, dass es mehr Luftfeuchtigkeit in der Atmosphäre gibt und dass der CO2-Anteil in der Atmosphäre deshalb steigt. Das wiederum hat zur Folge – ist eine rein logische Sache – dass wir es in der Zukunft nicht primär mit mehr trockenen Böden zu tun haben. Vielmehr werden wir es dann mit mehr Feuchtigkeit von oben zu tun haben. Die ganzen Warnungen vor Bränden und die Ratschläge, wir müssen mehr Bäume pflanzen, die die Trockenheit besser vertragen, diese Ratschläge sind dann gewiss nicht das Gelbe vom Ei. Das CO2 reduzieren zu wollen, wo es die Natur von allein aufgrund der Wärmeentwicklung erhöht – mal ehrlich, wollen wir gegen die Natur ankämpfen? Also immer erst einmal denken, ehe man sich mit irrigen Plakaten auf die Straße klebt.

Noch ein Beispiel, an dem man sehen kann, dass die Medien nicht nur durch das Verschweigen von Tatsachen agieren, sondern auch durch plumpe Lügen:

Ganz aktuell erfährt man auch hier in Deutschland von den Waldbränden in Kanada und natürlich, dass das alles mit dem Klimawandel zu tun hat. Das ist exakt der Tenor, der auch in Kanadas Zeitungen die Runde macht. Nur dann, wenn man sich in alternativen Medien – alternativ zum Mainstream – umsieht, erfährt man, dass Kanada die Brandstifter bereits verhaftet hat. Jetzt kann man sich fragen, warum die wirklichen Verursacher totgeschwiegen werden und stattdessen von den Medien der Klimawandel als Schuldiger in die Welt herausposaunt wird. Oder man fragt sich, was man gegen die offensichtlich wahrheitswidrige Meinungsmache der Medien tun könnte. Friedlich und gewaltlos mit Worten dagegen anzureden und anzuschreiben, das wäre der erste Impuls. Aber wenn einem die Worte zensiert, verboten und/oder unter Strafe gestellt werden, was dann? Daran sieht man, wie wichtig Wörter und Worte sind.

Was bedeutet es nun, wenn man mit Temperaturmessungen bzw. -aufzeichnungen unseres Planeten Mitte des 19. Jahrhunderts beginnt und eine Erwärmung von beispielsweise 0,7 Grad Celsius vorweisen kann? Nun, die Antwort liegt in der Handlung selbst, bzw. darin, was man tut oder nicht tut. Der Geologe Professor Ian Plimer hat leicht verständlich darauf hingewiesen. Anstatt diese Aussage als wissenschaftlich abgesichert hinzunehmen, sollte man das machen, was man in der Wissenschaft immer macht: Man stellt die Wissenschaft infrage – immer und jederzeit! Davon lebt die Wissenschaft, das ist Wissenschaft. Aber das lassen die Klimaextremisten nicht zu. Würde man beispielsweise Temperaturwerte ab dem Mittelalter heranziehen, würde man eine Abkühlung von ca. 4 Grad Celsius feststellen können. Aber Fragen derart, „Ab wann?“, würde ja die menschengemachte Klimakatastrophe ad absurdum führen – und das will man offensichtlich nicht. Würden die Medien neutral, kritisch und objektiv über das Thema Klima berichten, wäre der Klimaspuk sofort vorbei.

Die Natur mag den Menschen Grenzen setzen, doch die grenzenlose Dummheit erschaffen die Menschen sich ganz allein. Was machen wohl die jungen Menschen, die heute zu Freitagsdemos gehen und später eventuell einmal einen Studiengang wie Paläoklimatologie oder Klimaarchäologie studieren. Dort werden sie mit Fakten konfrontiert, die sie bisher geleugnet haben. Bringen die sich dann um, wenn sie erfahren müssen, wie unendlich dumm sie früher gewesen sind? Entschuldigen die sich bei den Menschen, die sie für ihren Mut, die Wahrheit zu sagen, diffamiert und beleidigt haben? Na ja, wenn unsere Wirtschaft einmal zerstört ist, ist das auch egal.

Die Meinungsfreiheit zurückerobern

Die Meinungsfreiheit in diesem Land zurückzuerobern, wird nicht leicht. Der Kampf um die Meinungsfreiheit fängt beim Kampf gegen die Mainstreammedien an, davon bin ich fest überzeugt. Leider sagt mir der gesunde Menschenverstand, dass dieser Kampf nicht mit Worten geführt werden kann, denn da wäre eine der Parteien klar im Vorteil.

Worte sind alles, was ich habe, um gewaltlos meine Meinung zum Ausdruck bringen zu können. Wer Worte manipuliert oder verschweigt, hindert mich daran, mir eine Meinung bilden zu können oder daran, gegen meiner Meinung nach Falsches anzugehen. Wer Worte verbieten will, raubt mir meine Freiheit. Wer mir meine Freiheit raubt, der ist mein Feind!

Wenn Worte verboten werden oder Wortbeiträge zensiert und gelöscht werden, stirbt die Möglichkeit, sich friedlich und gewaltlos Gehör zu verschaffen. Die Konsequenzen daraus sind nicht Schweigen und Kuschen. Eine der möglichen Konsequenzen wäre sicherlich das Gegenteil davon, friedlich zu agieren. Will man das?